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Politik

Andy Burnham wurde Premierminister und legte einen Zehnjahresplan vor

Unkonventioneller Wechsel in der britischen Politik

Andy Burnham wurde zum neuen Premierminister. Dies war das sechste Mal in anderthalb Jahrzehnten, dass ein solcher Wechsel stattfand. Der Prozess selbst erschien jedoch ungewöhnlich. In der Vergangenheit wählten Parteien bei der Nachfolge eines Premierministers meist jemanden, der bei ihren eigenen Abgeordneten beliebt war, aber weniger bei der breiten Öffentlichkeit als der Vorgänger, oder umgekehrt. Am Jahresanfang schien jeder Beobachter zu vermuten, dass die logische Wahl für die Labour-Partei die Nachfolge von Keir Starmer durch Andy Burnham gewesen wäre. Die Partei vollbrachte in diesem Fall jedoch eine Entscheidung, die sich als vorteilhaft erwies. Sie ersetzte einen Premierminister, der zu einem politischen Hindernis geworden war, durch einen Politiker, der in der Nation hoch geschätzt wurde und von seiner gesamten Partei unterstützt wurde.

Burnham gab im Interview mit der Zeitung Times Hinweise darauf, wie er regieren würde. Zwei Punkte stachen besonders hervor. Erstens verkündete Burnham, dass er einen „Zehnjahresplan“ für das Land darlegen würde. Er erklärte, dass dies eine Aussage über die Dimension seiner Ambitionen und nicht über die Dauer seiner Amtszeit war. Er räumte ein, dass seine Amtszeit möglicherweise nicht so lang dauern würde. Er betonte, dass es weniger um die persönliche Dauer seiner Amtszeit ging, sondern darum, dass die Struktur des Landes und die Position der Nation korrigiert werden mussten.

Zweitens wies Burnham Behauptungen zurück, er sei ein inhärenter Steuererhöher. Er deutete an, dass er den Einzug der Freibeträge, der als verdeckte Steuer funktionierte, rückgängig machen wollte. Er sprach davon, dass die Bürger proportional mehr Steuer zahlen mussten, je höher ihr Einkommen stieg, während der Freibetrag unverändert blieb. Er reagierte auf Kritik, indem er erklärte, dass er nicht als kurzsichtiger Steuererhöher wahrgenommen werden wollte. Er deutete an, dass die Kritik lediglich eine Charakterisierung sei.

Burnham legte den Rahmen für seine Amtszeit fest, indem er seine Kabinettspositionen benannte. Er präsentierte somit die ersten Schritte seiner Regierungsführung. Die Öffentlichkeit und die politischen Beobachter warteten nun auf die konkrete Umsetzung dieser Pläne. Die kommenden Tage würden zeigen, wie die Regierung unter Burnham die Herausforderungen des Landes angehen würde.

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