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Technologie

Australien verdoppelte die Strafen für Verstöße gegen das Jugendschutzgesetz auf 99 Millionen Dollar

Regierung kritisierte Technologiekonzerne für mangelnde Compliance und stärkte die Ermittlungsbefugnisse der Aufsichtsbehörde

Die Bundesregierung verdoppelte die Strafen für Verstöße gegen das australische Jugendschutzgesetz für soziale Medien auf 99 Millionen Dollar. Dies geschah unter dem Argument, dass Technologieunternehmen nicht ausreichend handelten, um Kinder von schädlichen Plattformen fernzuhalten. Der Kommissar für digitale Sicherheit erweiterte zudem die Befugnisse zur Informationsbeschaffung bei potenziellen Verstößen gegen das Gesetz durch vorgeschlagene weitere Reformen.

Der Premierminister Anthony Albanese äußerte sich enttäuscht über die mangelnde Einhaltung der Vorschriften durch die großen Technologieunternehmen. Er betonte, dass es weiterhin zu vielen Fällen kam, in denen Minderjährige auf sozialen Netzwerken präsent blieben. Seit der Einführung des weltweit führenden Verbots trat die Regierung mitgeteilt, dass über fünf Millionen Konten von Minderjährigen unter 16 Jahren entfernt, deaktiviert oder eingeschränkt wurden.

Dennoch zeigte die Forschung, dass die Durchsetzung der Altersbeschränkungen unzureichend war. Studien deuteten darauf hin, dass die Mehrheit der Minderjährigen die Altersbeschränkungen umging und dennoch auf soziale Medien zugriff. Eine Untersuchung der Universität Newcastle ergab, dass die Gesetzgebung zur Altersgrenze eine „begrenzte Umsetzung, unvollständige Einhaltung und erhebliche Umgehung der sozialen Medienbeschränkungen“ zur Folge hatte.

Die Studie ergab, dass zwar zwei Drittel der Jugendlichen aufgefordert wurden, Altersüberprüfungen abzuschließen, nur jedoch ein geringer Prozentsatz der jüngeren Altersgruppen musste einen offiziellen Ausweis vorlegen. Ein signifikanter Teil der Teilnehmer gab an, Altersbeschränkungen aktiv zu umgehen, beispielsweise durch die Nutzung gefälschter Konten oder virtueller privater Netzwerke.

Die Kommunikationsministerin Anika Wells erklärte, dass die Plattformen den Mindestaufwand leisteten, um die Vorschriften zu erfüllen. Sie betonte, dass die Unternehmen Strategien anwendeten, die aus dem Standardrepertoire der Technologiekonzerne stammten. In Reaktion darauf stellte die Regierung die Strafen und Befugnisse der Aufsichtsbehörde deutlich auf. Die Maßnahmen zeigten, dass die Regierung entschlossen war, die Verantwortung der großen Unternehmen durchzusetzen und die Sicherheit der Jugendlichen online zu gewährleisten.

Da Australien das erste Land weltweit war, das ein solches Gesetz erließ, wuchs der internationale Druck für ähnliche Regelungen. Andere Länder wie Frankreich und das Vereinigte Königreich erörterten ebenfalls Verbote für den Zugang zu sozialen Netzwerken für jüngere Nutzer. Dennoch bewies die Forschung, dass die bestehenden Maßnahmen nicht ausreichten, um die Nutzung durch Minderjährige effektiv zu verhindern oder zu verzögern.

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