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Politik

Besetzung auf Plattformen: Palestinianer Besitz auf Buchungsportalen gelistet

Investigative Berichte beleuchten die Verknüpfung von Siedlungen und globalen Buchungsplattformen

Ein palästinensisches Familienmitglied erinnerte sich an die Erinnerungen an eine kleine Farm in den Hügeln südlich von Bethlehem, wo drei Generationen Getreide anbauten. Diese Erinnerungen kontrastierten scharf mit der aktuellen Realität: Die Häuser und Straßen einer israelischen Siedlung, Neve Daniel, wurden dort errichtet, wo die Familie einst Nahrung kultivierte. Die weite Aussicht auf das Meer diente als Hauptverkaufsargument für eine Ferienwohnung, die auf der globalen Reiseplattform Booking.com beworben wurde.

Ein neuer Bericht der Organisation Ekō, einer in den Vereinigten Staaten ansässigen Gruppe, die sich auf die Rechenschaftspflicht von Unternehmen konzentrierte, listete vierundvierzig Buchungsangebote in vierzehn illegalen israelischen Siedlungen im gesamten besetzten Westjordanland auf. Diese Angebote befanden sich in zwei Hauptgruppen, darunter das Jordanische Tal mit dem Toten Meer sowie im Siedlungsring um Ost-Jerusalem, welcher auf Territorien errichtet wurde, die Israel im Jahr 1967 erobert und 1980 annektiert hatte.

Diese Siedlungen stellten eine Verletzung der Vierten Genfer Konvention sowie des Römischen Statuts dar, welches solche Kolonisierung als Kriegsverbrechen einstufte. Die Hauptbetriebsstruktur von Booking.com hatte ihren Sitz in den Niederlanden, wo ein Strafantrag des Europäischen Rechtsbeistandzentrums, einer Interessengruppe, die die Rechte der Palästinenser unterstützte, von niederländischen Staatsanwälten geprüft wurde. Der Antrag argumentierte, dass Buchungsangebote, die mit Siedlungen verbunden waren, unter niederigem Recht Geldwäsche darstellen könnten, da die zugrundeliegende kommerzielle Tätigkeit mit illegalen Siedlungen in Verbindung stand.

Das Internationaler Gerichtshof erließ im Juli 2024 eine beratende Meinung auf Antrag der UN-Generalversammlung, welche die Illegalität der Siedlungen bestätigte und die Regierungen sowie Organisationen zur Pflicht machte, die Legalität israelischer Siedlungen in besetzten palästinensischen Gebieten nicht anzuerkennen. Israel argumentierte, dass die Genfer Konventionen nicht auf den Westjordanland angewandt wurden, da dieses vor dem Krieg von 1967 kein souveränes Gebiet war, und bestritt die Zuständigkeit des Gerichtshofs.

Obwohl Booking.com eine Richtlinie zur Kennzeichnung von Siedlungen einführte, warnte diese in Kleingedrucktem und erschien nur bei Suchanfragen nach dem Namen der Siedlung. Ein Sprecher von Booking.com erklärte, dass die Mission des Unternehmens die Erleichterung der Reiseerfahrung sei und es nicht in seiner Zuständigkeit lag, zu entscheiden, wo jemand reisen konnte. Das Unternehmen versprach jedoch, die Situation genau zu beobachten und die Prinzipien seiner Menschenrechtserklärung strikt anzuwenden, wenn es direkte negative Auswirkungen auf Menschenrechte durch seine Angebote feststellte.

Trotz all dieser Enttäuschungen blieb die Familie al-Sbeih pessimistisch hinsichtlich einer Wiedergutmachung. Die Landnahme, die ihre fünf Hektar Land im Jahr 1982 betraf, wurde auf der Grundlage der Notwendigkeit der nationalen Sicherheit bestätigt. Die Familie verlor die Möglichkeit, ihre Felder zu besuchen, und ihr Stück Land wurde von der Siedlung Neve Daniel verschlungen. Dennoch zeigte die Familie Trauer, als sie die Karte der Buchungsanzeige von Booking.com sah. Sie erkannten, dass selbst eine kleine finanzielle Transaktion eine große Bedeutung besaß und eine entsprechende Beurteilung erforderte.

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