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Politik

Parteipolitische Reisekosten: Hanson und Joyce beanspruchten Flugkosten für Luxuskreuzfahrt

Verwaltungsregeln und die Rolle von Gina Rinehart in der Finanzierung von Parteiveranstaltungen hinterfragten

Pauline Hanson und Barnaby Joyce stellten Steuerzahler für Flüge zu privaten Veranstaltungen auf einer luxuriösen Kreuzfahrt auf dem Schiff The World. Die Veranstaltung wurde von der Bergbau-Milliardärin Gina Rinehart ausgerichtet. Die beiden Politiker beanspruchten dafür mehr als 3.000 Dollar für die Teilnahme an Spendensammlungen und Veranstaltungen für Spender.

Die Berichterstattung des Guardian Australia enthüllte, dass Hanson und Joyce im Dezember des Vorjahres mehrere private Veranstaltungen auf dem größten privat betriebenen Kreuzfahrtschiff besuchten. Auf diesem Schiff besaß die reichste Person Australiens eine exklusive Millionendollar-Wohnung. Beide Politiker erklärten die Reisekosten als steuerfinanziert, um an diesen Veranstaltungen teilzunehmen.

Gemäß den Regeln für Abgeordnete durften Steuergelder für Reisen nur beansprucht werden, wenn der Hauptzweck der Reise der parlamentarischen Tätigkeit diente. Diese Regelung schloss jedoch Veranstaltungen zur Sammlung von Spenden oder zur Akquise von Zuwendungen aus. Die beanspruchten Flugkosten verstießen somit gegen diese Vorgaben.

Gina Rinehart hostete Hanson und eine Gruppe ehemaliger Liberal-Spender, als das Schiff in Brisbane festgemacht war. Die Bergbau-Magnatin nutzte den Anlass, um ein Abendessen mit dem US-Präsidenten Donald Trump sowie juwelenbesetzte Handtaschen zu versteigern und 300.000 Dollar für One Nation zu sammeln. Joyce nahm ebenfalls an dieser Veranstaltung teil und beanspruchte Flugkosten von Sydney nach Brisbane und von Tamworth nach Sydney.

Joyce erklärte, die Veranstaltungen seien von „keinem persönlichen Vorteil“ gewesen. Er betonte, dass er zwar zu Spendenveranstaltungen für One Nation besuchte, er jedoch selbst niemals Geld erhielt. Er argumentierte, dass die Entscheidung über die Verrechnung der Kosten durch sein Büro getroffen worden sei, da er „von der Sache fernblieb und sie folgten den Regeln“.

Die Nutzung von Reiserechten zur Teilnahme an den Veranstaltungen auf dem Schiff The World stellte die jüngste Forderung von Hanson dar, die mit Parteipolitischen Spendenveranstaltungen zusammenfiel. Die Enthüllung wirft zudem Fragen hinsichtlich der tiefen Beteiligung von Rinehart an der Expansion von One Nation auf, da die Partei wiederholt versäumt hatte, offenzulegen, dass sie kostenlose Flüge auf dem Privatjet der Bergbau-Magnatärin und andere Geschenke von ihrem Unternehmen Hancock Prospecting erhalten hatte.

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