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Politik

Iran-Deal: Was könnte den Waffenstillstand zwischen den USA und Israel beenden?

Details zum möglichen Memorandum und den unverhandelten Kernpunkten des Abkommens

Donald Trump erklärte, dass ein „Memorandum of Understanding“ in den Gesprächen zur Beendigung des US-Israel-Krieges gegen den Iran „weitgehend ausgehandelt“ worden sei. Die offiziellen Details des Abkommens blieben jedoch spärlich, und es blieb möglich, dass einige Aspekte des Memorandums verändert wurden. Dennoch gab es erste Informationen über die möglichen Inhalte einer Vereinbarung, die den Krieg beenden konnte.

Das vorgeschlagene Abkommen umfasste eine Waffenruhe von sechzig Tagen, während derer der Hormus-Straße wieder geöffnet wurde. Iran durfte Öl frei verkaufen, und es wurden Gespräche über die Begrenzung des iranischen Nuklearprogramms geführt. Darüber hinaus verpflichtete sich Iran, die in der Straße eingesetzten Minen zu beseitigen und keine Gebühren für Schiffe zu erheben. Im Gegenzug versprach die Vereinigten Staaten, die Blockade der iranischen Häfen aufzuheben, die seit dem dreizehnten April in Kraft war.

Der US-Außenminister Marco Rubio äußerte sich am Sonntag, dass das Abkommen eine „vollständig offene“ Hormus-Straße ohne Gebühren erreichen könnte, sofern es erfolgreich sei. Iranische Medien berichteten jedoch, dass die Hormus-Straße unter iranischer Kontrolle verbleiben würde. Es wurde zudem berichtet, dass das Abkommen einige iranische Vermögenswerte, die in Banken außerhalb des Landes verwahrt wurden, einfrieren würde.

Es wurde auch berichtet, dass die Feindseligkeiten auf allen Fronten, einschließlich Israel und Libanon, eingestellt würden. Allerdings gab eine hochrangige iranische Quelle Reuters an, dass Teheran nicht zugestimmt hatte, seine hoch angereicherten Uranvorräte (HEU) herauszugeben. Die Quelle betonte, dass das nukleare Problem Irans nicht Teil des vorläufigen Abkommens mit den Vereinigten Staaten war.

Auch wenn Iran zugestimmt hätte, einen Teil seiner HEU-Bestände aufzugeben, gab es keine Erwähnung, wie dies in der Praxis geschehen sollte. Es gab zudem wenig Hinweise auf das ballistische Raketenprogramm Irans oder die Eindämmung der Unterstützung für seine regionalen Verbündeten wie die Hisbollah im Libanon oder die Houthis im Jemen.

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