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Welt

Israel drohte mit Klage gegen New York Times wegen Berichterstattung über sexuelle Gewalt

Journalistische Standards und die Verteidigung der Meinungsfreiheit stehen im Fokus

Die New York Times sah sich einer Drohung einer Verleumdungsklage ausgesetzt. Der israelische Premierminister Benjamin Netanjahu und sein Außenminister Gideon Saar gaben bekannt, dass sie die Einleitung eines Verleumdungsverfahrens gegen die Zeitung veranlasst hätten. Diese Reaktion folgte auf die Veröffentlichung eines Artikels, der mutmaßliche systematische sexuelle Gewalt gegen palästinensische Gefangene durch israelische Sicherheitskräfte, Soldaten, Siedler und Verhörbeamte beschrieb. Die Regierung bezeichnete die Berichterstattung als „eine der hässlichsten und verzerrtesten Lügen, die jemals gegen den Staat Israel veröffentlicht wurden“.

Der Artikel der New York Times thematisierte die Tatsache, dass sexuelle Gewalt in Israel zu einem „Standardbetriebsverfahren“ geworden war und ein „wesentlicher Bestandteil der Misshandlung der Palästinenser“ sei. Der Autor, Nicholas Kristof, stützte seine Darstellung auf Gespräche mit Opfern und unbestätigte Quellen, die mit Netzwerke verbunden waren, welche die Hamas in Verbindung brachten. Die israelische Außenministerin behauptete, Kristofs Stück stütze sich auf unbestätigte Quellen.

Als Reaktion darauf erklärte die New York Times, dass die Drohung eine gängige politische Strategie sei, um unabhängige Berichterstattung zu untergraben und Journalismus zu dämpfen, der nicht in eine bestimmte Erzählung passte. Die Zeitung betonte, dass eine solche rechtliche Forderung „ohne Grundlage“ sei.

Die Reaktion auf den Artikel war heftig. Der Botschafter Israels in den Vereinigten Staaten veröffentlichte eine Stellungnahme, in der er die Verletzung der journalistischen Standards durch Herrn Kristof und seine Zeitung als das einzige klare Verbrechen ansah. Gleichzeitig versammelten sich zahlreiche jüdische Demonstranten in Manhattan und forderten die Entlassung von Kristof.

Rechtliche Experten äußerten sich zur Möglichkeit einer Klage in Israel. Juristen erklärten, dass eine zivilrechtliche Klage in diesem Kontext eine geringe Erfolgsaussicht besaß, da das Verleumdungsrecht die Einleitung von Klagen durch Gruppen verhindert und das Rechtssystem die Verfolgung von Verleumdungsklagen durch staatliche Stellen aufgrund der Wahrung der Meinungsfreiheit nicht förderte. Dennoch wies ein Anwalt darauf hin, dass die New York Times in Israel eine wesentlich strengere Beweislast erfüllen müsse als unter den amerikanischen Standards. Die Zeitung müsse die absolute Wahrheit ihrer Berichterstattung beweisen oder eine strikte Einhaltung verantwortungsvoller journalistischer Standards nachweisen.

JournalismusIsraelVerleumdungMenschenrechte

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