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Technologie

Meta-Schiedsverfahren: Was die US-Vereinbarung für die globale Macht der Technologiekonzerne bedeutet

Algorithmen, Verantwortung und die Grenzen der internationalen Regulierung

Im Oktober 2021 starb der Vater von Abrham Meareg, ein Chemieprofessor in Bahir Dar, während des Bürgerkriegs in Äthiopien. In dieser Zeit förderte der Algorithmus von Facebook aktiv Beiträge, die den akademischen Vater zum Mord aufriefen. Meareg und Foxglove, eine gemeinnützige Organisation, unterstützten die Klage gegen das Unternehmen in Kenia. Trotz wiederholter Aufforderungen, diese Inhalte zu entfernen, versuchte Meta, die Verantwortung abzuweisen und argumentierte, es handle sich um eine Frage der Statistik.

Am Mittwoch schloss Meta ein Rechtsstreit, den 29 US-Bundesstaaten einbrachten, die argumentierten, das Unternehmen habe süchtig machende Produkte entworfen. Das Unternehmen stimmte einer Zahlung von 18 Milliarden Dollar und der Änderung bestimmter Funktionen seiner Plattform in den Vereinigten Staaten zu. Die kalifornische Staatsanwältin bezeichnete dies als einen Erfolg, der „den Kindern und ihren Familien eine Welt verändern würde“. Die Vereinbarung stellte einen Sieg für die Vereinigten Staaten dar, da sie erstmals Kontrollen über ein mächtiges Technologieunternehmen ausüben konnten.

Für Meta war die Einigung ebenfalls ein Erfolg. Die Aktienkurse stiegen nach der Ankündigung. Der CEO Mark Zuckerberg musste nicht vor Gericht erscheinen. Die Summe, die bezahlt werden musste, war deutlich geringer als die von den Staaten geforderten 200 Milliarden Dollar oder die von Meta selbst vorgeschlagene Höchstsumme.

Für die Welt außerhalb der Vereinigten Staaten blieb die Lage gemischt. Die von Meta festgelegten Grenzen für die Plattform ähnelten bereits regulatorischen Maßnahmen, die das Vereinigte Königreich und Australien ergriffen hatten. Es gab Zugeständnisse, die andere Regierungen ebenfalls fordern konnten. Dennoch veränderte die Vereinbarung die grundlegende Gleichung für Meareg oder seine Klage nicht. Die zentrale Frage blieb offen: Wie können Gerichte und Regierungen außerhalb der Vereinigten Staaten mit der Tatsache umgehen, dass ein globales digitales Gemeingut, das durch ein unkontrollierbares US-Unternehmen geformt wurde, die Realität für Milliarden von Menschen prägte?

Das Kernproblem lag im Algorithmus von Meta. Dieser System entscheide, welche Inhalte den Nutzern von Facebook und Instagram gezeigt wurden. Er verstärkte Inhalte, die zur ethnischen Säuberung der Rohingya in Myanmar beitrugen, und beeinflusste politische Wahlergebnisse. Mearegs Klage beruhte auf der Behauptung, der Algorithmus förderte die Aufrufe zum Tod seines Vaters.

Experten betonten, dass die Einschränkungen zwar die Darstellung von Minderjährigen leicht veränderten, aber keine tiefgreifende Veränderung in Kriegsgebieten oder wackelnden Demokratien bewirkten. Ein ehemaliger Mitarbeiter von Meta bezeichnete die Beschränkungen als eine Maßnahme, die lediglich die Menge der Konsumzeit limitierte, ohne die eigentliche Gefahr zu mindern. Es blieb die Aufgabe von Gruppen und Einzelpersonen weltweit, die notwendigen, größeren Änderungen durchzusetzen, was ein schwieriger Kampf war. Die europäische Kommission leitete zudem eine Untersuchung gegen Meta ein, da die Funktionen des Unternehmens zu „ungesunden Gewohnheiten und zwanghaftem Gebrauch“ beitrugen.

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