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Welt

Golfstaaten drängen auf Stopp: Katar vermittelte Gespräche über Hormus-Straße

Iran schlug Gebühren ein; USA lehnten die Forderung nach Gebühren ab

Katar sandte eine Vermittlungsgruppe nach Teheran, da Gespräche über die Öffnung der Hormus-Straße im Austausch gegen die Aufhebung der US-Sanktionen und das Einfrieren von Vermögenswerten ihren Höhepunkt erreichten. Ziel der Verhandlungen war die Unterzeichnung eines Verständigungsprotokolls zur Straße, welches 30 Tage Verhandlungen über Irans Nuklearprogramm ermöglichte und somit die Diskussion über die Forderung der Vereinigten Staaten nach Übergabe des hochreinen Urans aufschob.

Katar, das oft als der fähigste Vermittler im Nahen Osten galt, agierte in diesem Konflikt bisher nicht direkt als Bindeglied. Die Aufgabe lag zunächst bei Oman und später bei Pakistan. Der Feldmarschall Asim Munir, Chef der pakistanischen Armee, wurde ebenfalls in Teheran erwartet, doch die Iraner wiesen Berichte über einen Durchbruch herunter.

Die US-Außenministerin Marco Rubio erklärte, dass zwar „ein wenig Fortschritt“ gemacht worden war, die Vereinigten Staaten jedoch nicht akzeptierten, dass Iran die Befugnis erhielt, Gebühren für den kommerziellen Schiffsverkehr durch die Hormus-Straße zu erheben. Pakistan blieb demnach der Hauptverhandlungsführer für die USA.

Iran hatte eine Persische Golf-Straße-Behörde (PGSA) eingerichtet, welche Gebühren erheben und den direkten Schiffsverkehr auf bestimmte Wasserstraßen kontrollieren sollte. Die Vereinigten Staaten bestanden darauf, dass Gebühren keine Option darstellen durften. Anwar Gargash, ein leitender diplomatischer Berater der Vereinigten Arabischen Emirate, warnte davor, dass Iran möglicherweise überverhandelte und „eine Tendenz zur Überschätzung seiner Karten“ besaß.

Fünf Golfstaaten, darunter Bahrain, Kuwait, Katar, Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate, verfassten einen Brief an die Internationale Seefahrtsbehörde und forderten die Handelsschiffe auf, sich nicht mit der PGSA zu verflechten. Sie warnten davor, dass Irans vorgeschlagene Route als Versuch interpretiert werden müsse, den Verkehr durch die Straße zu kontrollieren, indem Schiffe gezwungen wurden, eine Route innerhalb der territorialen Gewässer Irans zu nehmen, welche durch die Erhebung von Gebühren für monetären Gewinn ausgenutzt werden konnte. Diese Anerkennung der vorgeschlagenen Route und der PGSA stellte einen gefährlichen Präzedenzfall dar.

Iran betonte, dass es darauf abzielte, alle Verhandlungen über sein Nuklearprogramm auszusetzen und stattdessen auf ein dauerhaftes Ende der Feindseligkeiten zu fokussieren. Dies sollte eine schrittweise Aufhebung der US-Sanktionen, die Auflösung eingefrorener iranischer Vermögenswerte, eine Entschädigung für US-Israel-Kriegsschäden sowie Zusagen ohne zukünftige Gewalt beinhalten. Experten argumentierten, dass die Aussagen der US-Behörden über den Stand der Gespräche durch den Bedarf Washingtons, den globalen Ölpreis zu senken, gefiltert werden mussten.

Im Gegensatz dazu erklärte der Sprecher des iranischen Außenministeriums, Esmail Baghaei, dass der Fokus der Verhandlungen auf dem Ende des Krieges auf allen Fronten lag und die Behauptungen bezüglich nuklearer Fragen lediglich Spekulationen seien. Er versicherte, dass Iran das Material erlangen würde, auch wenn es sich um die Zerstörung des Materials nach Erlangung handeln würde. Russland bot an, das Vorrat entgegenzunehmen, doch Iran erklärte, es würde den Vorrat innerhalb Irans selbst verbergen.

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