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Politik

USA revidiert Reisepässe von Eltern bei ausstehenden Unterhaltszahlungen

Das Außenministerium setzt neue Maßstäbe zur Durchsetzung der elterlichen Pflichten gegenüber den Kindern

Das US-Außenministerium kündigte an, mit der Entzug von Reisepässen von Amerikanern zu beginnen, die erhebliche Forderungen ausstehender Unterhaltszahlungen haben. Die Maßnahme zielt auf Eltern ab, deren Schulden über einen bestimmten Betrag liegen, um die gesetzlichen und moralischen Verpflichtungen gegenüber ihren Kindern durchzusetzen. Diese Entscheidung basiert auf der Anwendung vernünftiger Mittel, um die Einhaltung der US-Gesetze zu stärken und die familiäre Verantwortung zu fördern.

Die Richtlinie sieht vor, dass Reisepässe entzogen werden, wenn die ausstehende Unterhaltsforderung einen signifikanten Betrag überschreitet. Obwohl die anfängliche Schwelle bei 2.500 Dollar lag, wurde die Maßnahme erweitert, um auch Fälle abzudecken, in denen die Schulden 100.000 Dollar oder mehr erreichen. Diese Regelung stützt sich auf ein selten angewendetes Bundesgesetz aus dem Jahr 1996, das bisher nur bei der Erneuerung von Reisepässen zur Durchsetzung genutzt wurde.

Die Behörde erklärte, dass Personen, deren Pässe entzogen wurden, diese für Reisen nicht mehr verwenden konnten. Ein neuer Reisepass wäre erst dann erhältlich, wenn die gesamten Unterhaltszahlungen beglichen waren. Das Außenministerium betonte, dass diese Maßnahme dazu dienen soll, den Wohlstand amerikanischer Kinder zu schützen, indem reale Konsequenzen für die Nichtzahlung von Unterhaltsforderungen unter bestehendem Bundesrecht geschaffen werden.

Um die Umsetzung zu gewährleisten, arbeitet das Außenministerium mit dem Gesundheits- und Sozialdienst der Vereinigten Staaten zusammen, um die Personen mit ausstehenden Zahlungen zu identifizieren. Betroffene Eltern wurden aufgefordert, die Zahlungen umgehend an die zuständigen staatlichen Stellen zu leisten, um den Entzug des Reisepasses zu verhindern. Werden Reisepässe entzogen, müssen Personen, die sich zum Zeitpunkt der Maßnahme außerhalb der Vereinigten Staaten befanden, ein Notfallreisedokument bei einer US-Botschaft oder einem Konsulat beantragen, um die Rückkehr in das Land zu ermöglichen.

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