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Politik

Verteidigungsminister unter Kreuzverhör: Timing der Öltanker-Übernahme

Politische Debatten über Verteidigungsfinanzierung und Sanktionspolitik

Der Verteidigungsminister Dan Jarvis wurde von Abgeordneten Kreuzverhört, als sie die zeitliche Abfolge der Übernahme eines russischen Öltankers hinterfragten. Jarvis erklärte gegenüber den Abgeordneten, dass der Tanker, der am Sonntag beschlagnahmt worden war, über mehrere Tage hinweg überwacht worden war. Er wies Vorschläge zurück, die nahelegten, dass die Beschlagnahmung unter Druck von einem Premierminister angeordnet worden sei, nachdem John Healey die Woche zuvor zurückgetreten war.

Der neue Verteidigungsminister, unterstützt von dem Finanzminister Rachel Reeves im Haus der Abgeordneten, betonte, dass die Smyrtos „eng verfolgt“ worden sei. Jarvis erklärte, dass die Überwachung des Schiffes, welches Rohöl von Russland nach Indien transportierte, „in den Tagen“ vor der Beschlagnahmung durch die Royal Marines stattfand. Er begründete die Maßnahme damit, dass der Tanker verdächtigt wurde, eine falsche Flagge Kameruns benutzt zu haben.

Die Übernahme des Schiffes fand in den frühen Morgenstunden des Sonntags fünfundzwanzig Meilen südlich der Isle of Wight statt. Die Marine-Spezialisten stiegen in wenigen Minuten auf das Deck des 244 Meter langen Schiffes. Der Verteidigungsminister gab an, dass die Beschlagnahmung „in wenigen Minuten“ vollzogen worden sei.

Der Kapitän des Schiffes, der indische Staatsbürger Ajay Pant, 38 Jahre alt, wurde von der Nationalen Kriminalagentur wegen Verstoßes gegen Sanktionsbestimmungen angeklagt. Vierundzwanzig Besatzungsmitglieder aus Georgien und Indien blieben auf dem Schiff.

Fragen wurden bezüglich des Zeitpunkts der Beschlagnahmung gestellt, die drei Tage nach dem Rücktritt von Healey am Donnerstag stattfand. Healey hatte in seinem dramatischen Rücktrittschreiben dargelegt, dass die Finanzbehörde die Ressourcen nicht bereitstellen konnte, die das Land zur Verteidigung benötigte. Er erklärte, dass die Finanzbehörde nur 13,5 Milliarden Pfund zur Deckung einer Lücke von 18 Milliarden Pfund im Verteidigungsinvestitionsplan bereitgestellt hatte.

James Cartlidge, der Schattenverteidigungsminister, fragte Jarvis, warum das Schiff an diesem Wochenende beschlagnahmt wurde, obwohl zahlreiche andere Schiffe mit russischem Öl unter Sanktionen in die britischen Gewässer gelangt waren. Er erkundigte sich, was die spezifische Handlung ausgelöst hatte. Der Verteidigungsminister antwortete, dass das Prinzip der Beschlagnahmung das Ergebnis von wochenlanger militärischer und operativer Planung sei. Er versicherte jedoch nicht, ob das Vereinigte Königreich die hunderttausend Tonnen Rohöl auf dem Smyrtos verkaufen würde, um Mittel für die Verteidigung gegen die fortgesetzte russische Invasion zu sammeln.

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